Kirstin Korte MdL informiert sich bei Straßen.NRW: „Umfangreiche Straßenbaumaßnahmen geplant“

Baulast wechselt auf Stadt Minden / Qualitätsstandard der Landstraßen nicht zu halten

Andreas Meyer (Leiter Straßen.NRW Niederlassung OWL), Kirstin Korte MdL
Andreas Meyer (Leiter Straßen.NRW Niederlassung OWL), Kirstin Korte MdL
Minden/Bielefeld. Landtagsabgeordnete Kirstin Korte (CDU) informierte sich beim Leiter des Landesbetrieb Straßen.NRW Regionalniederlassung OWL, Andreas Meyer sowie beim Sprecher der Behörde, Sven Johanning, über die im Kreis Minden-Lübbecke geplanten, bereits gebauten und zu unterhaltenen Straßen.

Umfangreiche Straßenbaumaßnahmen in 2013/2014
 
„Es sind umfangreiche Straßenbaumaßnahmen geplant: Für 2013/2014 ist auf dem Gebiet der Stadt Minden der Beginn der Bauarbeiten am 3. Bauabschnitt der L 534 im Bereich Viktoriastraße / Bahnunterführung vorgesehen. In Kürze kann zudem mit der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens zum Neubau der B65 – Südumgehung Minden an der Stadtgrenze zu Porta Westfalica gerechnet werden. In Porta Westfalica - Veltheim ist in 2014 angedacht, mit den Arbeiten zur Begradigung der L 866 durch Beseitigung eines Bahnüberganges zu beginnen“, erklärt Kirstin Korte.
 
Straßenbaulast wechselt auf Stadt Minden
 
Neben diesen planerischen Aufgaben, ist der Landesbetrieb auch für die Unterhaltung der bereits bestehenden Landes- und Bundesstraßen zuständig.
Insgesamt wird vom Landesbetrieb im Kreis Minden-Lübbecke derzeit ein Straßennetz von 579,7 km unterhalten, die sich auf 181,4 km Bundesstraßen und 398,3 km Landesstraßen aufteilen. „Ab dem 01.01.2014 wechselt die Baulast für innerörtliche Bundes- und Landesstraßen auf die Stadt Minden, da die Einwohnerzahl dort seit dem letzten Mikrozensus auf über 80.000 Einwohner angestiegen ist“, so der Leiter des Landesbetriebs Andreas Meyer, „d.h., Anfang 2014 ist die Stadt für den Unterhalt dieser Straßen zuständig. Selbstverständlich sind wir als Landesbetrieb im Zuge eines Baulastwechsels gegenüber der Stadt Minden verpflichtet, die betroffenen Straßen in einem ordnungsgemäßen Zustand zu übergeben“, so Meyer.
 
Qualitätsstandard der Landstraßen
 
Kirstin Korte: „Erfreulich ist, dass der Bund ausreichend finanzielle Mittel bereit stellt, um den guten Qualitätsstandard der Bundesstraßen zu erhalten. Erschreckend ist, dass die rot-grüne Landesregierung dagegen dem Landesbetrieb nicht genügend Mittel zur Aufrechterhaltung des Standards bei den Landstraßen bereithält. Dies ist einem Bericht aus 2010 zu entnehmen, der den Parlamentariern schon vor einiger Zeit zur Verfügung gestellt wurde. Der Zustand unserer Landesstraßen wird sich damit kurz- bis mittelfristig deutlich verschlechtern. Diesen Trend gilt es aufzuhalten. Rot-Grün hat hier wieder einmal deutlich nachzubessern!“

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