„Eine Nordseepipeline ist illusorisch"

Gedankenaustausch von CDU-Landtagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen über Möglichkeiten zur Beendung der Werra-Weser-Versalzung

v.l.n.r.: Otto Deppmeyer MdL (Landtag Niedersachsen), Friedhelm Ortgies MdL (Landtag NRW), Kirstin Korte MdL (Landtag NRW), Hubertus Fehring MdL (Landtag NRW), Martin Bäumer MdL (Landtag Niedersachsen), stv. Fraktionsvorsitzender André Kuper MdL (Landtag
v.l.n.r.: Otto Deppmeyer MdL (Landtag Niedersachsen), Friedhelm Ortgies MdL (Landtag NRW), Kirstin Korte MdL (Landtag NRW), Hubertus Fehring MdL (Landtag NRW), Martin Bäumer MdL (Landtag Niedersachsen), stv. Fraktionsvorsitzender André Kuper MdL (Landtag
Aus aktuellem Anlass sprachen einige CDU-Landtagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, Umweltexperten und Anrainer an der Weser, über konkrete Perspektiven zur Erreichung eines guten ökologischen Zustands im Rahmen der Zeitvorgaben der Europäischen Union. Die Einschätzung des Regionalrates in Detmold wurde von dessen Vorsitzenden Reinold Stücke vorgebracht.

„Das Aufkommen an Salzabwässern muss an der Quelle reduziert werden", so das eindeutige Fazit der Landtagsabgeordneten. Die Pläne zur Errichtung einer Nordseepipeline seien mit Blick auf die geplanten Trassenkorridore illusorisch. „Wir sprechen uns gegen das öffentliche Festhalten an dieser Pipeline aus, wenn sie in Planung und Umsetzung nicht realisierbar ist."
 
Je nach Trassenverlauf sind zahlreiche verschiedene Landkreise unter anderem in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen von diesem Großprojekt betroffen. Namhafte Biologen und Umweltexperten halten eine Einleitung von Kaliabwässern in den Jadebusen und somit in das Weltnaturerbe Norddeutsches Wattenmeer für ökologisch unverantwortlich.
 
Ministerpräsident Stephan Weil aus Niedersachsen hatte sich schon vor Monaten gegen eine Einleitung in den Jadebusen ausgesprochen. Somit verwundert die jetzige Haltung der niedersächsischen rot-grünen Landesregierung.
 
„Die politisch Verantwortlichen und das Unternehmen K+S sollten nicht irgendwelchen Illusionen hinterherlaufen, sondern die Entsorgung am Entstehungsort der Abwässer verwirklichen", lautete der einhellige Tenor der Gesprächsrunde.
 
Die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) der Europäischen Union verfolgt über das Instrument der Bewirtschaftungsplanung von Flussgebieten das Ziel, für Flüsse, Seen, Küstengewässer und Grundwasser möglichst bis 2015 – spätestens jedoch bis 2027 – einen guten chemischen und ökologischen Zustand zu erreichen.
 
„Durch eine Oberweserpipeline wäre das Problem der Versalzung nicht zufriedenstellend gelöst, sondern lediglich räumlich verschoben", zeigten sich die Gesprächsteilnehmer ebenfalls einig.
 
Als konkreten Handlungsansatz bekräftigten die Abgeordneten, verstärkt die bereits bekannten alternativen Verfahren zur Vermeidung und Aufbereitung von Salzabwässern ins Visier zu nehmen. So steht im Landtag Niedersachsen auch noch eine öffentliche Anhörung am 18. Mai 2015 bevor, bei der geladene Sachverständige Stellung zu den aktuellen Plänen der Flussgebietsgemeinschaft nehmen werden.
 
Von niedersächsischer Seite nahmen die Landtagsabgeordneten Martin Bäumer (Glandorf) und Otto Deppmeyer (Hessisch Oldendorf) an dem Gedankenaustausch teil. Die ostwestfälisch-lippische Sichtweise brachten Hubertus Fehring (Höxter), Kirstin Korte (Minden), André Kuper (Rietberg) und Friedhelm Ortgies (Rahden) ein. Der aus gesundheitlichen Gründen verhinderte OWL-Landtagsabgeordnete Walter Kern (Lemgo) unterstützt diese Position ausdrücklich. Reinold Stücke (Vorsitzender Regionalrat des Regierungsbezirks Detmold) berichtete über den Diskussionsstand in weiteren Gremien.

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