Neuigkeiten

17.12.2020   Beschwerdebericht der Polizei
Danke für Millionen unbeanstandete Einsätze

Das Innenministerium hat aktuell seinen Beschwerdebericht 2019 für die nordrhein-westfälische Polizei veröffentlicht. Demnach sind bei knapp 4,8 Millionen Polizeiein-sätzen im vergangenen Jahr 3997 Beschwerden eingegangen. 3366 von ihnen konn-ten abs...

15.12.2020   Peter Preuß zur Aktuellen Stunde zu der Coronalage in Krankenhäusern
Keine Ängste schüren und daraus politisches Kapital schlagen

Der nordrhein-westfälische Landtag hat an diesem Dienstag in einer Aktuellen Stunde über die aktuelle Lage der Krankenhäuser und Intensivstationen in der Corona-Pandemie debattiert.

15.12.2020   Bodo Löttgen zur Corona-Unterrichtung der Landesregierung
Probleme anpacken statt rot-grüner Diffamierung

Kurz vor dem bundesweiten Corona-Lockdown hat Ministerpräsident Armin Laschet am heutigen Dienstag aus erster Hand das Parlament informiert. In einer Sondersitzung wurde der Landtag über Einzelheiten der Bund-Länder-Vereinbarungen vom Wochenende unterrich...

11.12.2020   Bodo Löttgen zu Corona-Lockdown
Jetzt schnell, klar und konsequent handeln

Nordrhein-Westfalen plädiert für einen entschlossenen Lockdown noch vor Weihnachten und setzt sich für eine möglichst bundeseinheitliche Lösung ein. Damit setzt NRW ein klares, wirksames Signal, um die Zahl der Neuinfektionen spürbar zu sen...

11.12.2020   Finanzhilfe für Schulen, Lehrer und Eltern
Land übernimmt Kosten für ausgefallene Klassenfahrten
Zur Meldung

Klassenfahrten in Zeiten von Corona - derzeit undenkbar. Bis ins nächste Jahr hinein werden keine Klassenfahrten genehmigt, viele geplante mussten 2020 abgesagt werden. Damit Schulen, Lehrer und Eltern nicht auf Stornokosten für ausgefallene Studienfahrten, Kl...

10.12.2020   Mindereinnahmen bei den Gewerbesteuern werden ausgeglichen
Mühlenkreis-Kommunen erhalten Montag 48 Millionen Euro

Die Corona-Pandemie hat die Kommunen stark belastet. Grund dafür sind erhöhte Ausgaben durch Corona und weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen. Mit 2,72 Milliarden Euro gleichen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund den Kommunen diese Mindereinnahmen aus.

30.11.2020   Abgeordnete Korte und Winkelmann zur Bahnstrecke Bielefeld-Hannover
„Wir appellieren an die Akteure in Berlin“

Angesichts der Diskussion um einen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Bielefeld und Hannover haben die Minden-Lübbecker CDU-Landtagsabgeordneten Kirstin Korte und Bianca Winkelmann eine eindeutige Meinung: „Wir stehen zum trassennahen Ausbau der bestehenden Stre...

26.11.2020   Ausgleich für Gewerbesteuerausfälle der Kommunen
NRW-Koalition steht fest an der Seite der Kommunen

Der Landtag hat am Mittwochabend das Gesetz zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden durch die Corona-Pandemie beschlossen. Das bedeutet: Insgesamt 2,7 Milliarden Euro gehen noch vor dem Ende des Jahres an die Kommunen. 

25.11.2020   Haushalt für Schule und Bildung
Ein dickes Plus für die Zukunft unseres Landes

Der Einzelplan für Schule und Bildung ist der unangefochtene Riese im Haushalt 2021: Knapp 20,5 Milliarden Euro werden hier im kommenden Jahr investiert – ein deutliches Plus von 2,27 Prozent im Vergleich zu 2020. 

24.11.2020   Haushaltsetat 2021 für Frauen und Gleichstellung
Mehr für gewaltbetroffene Frauen und Männer

Diese Woche berät der Landtag von Nordrhein-Westfalen in zweiter Lesung über den Haushalt für 2021. Für die von Gewalt betroffenen Frauen und Männer werden auch im kommenden Jahr gezielt mehr Gelder eingesetzt.

17.11.2020   Kirstin Korte und Bianca Winkelmann sehen „ein starkes Signal für die Städte und Gemeinden“
Rund 20 Millionen mehr für die Mühlenkreis-Kommunen

 Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat die Eckpunkte für die Gemeindefinanzierung 2021 beschlossen. Die vorläufigen Zahlen sehen dabei ein Plus von rund 20 Millionen für die Kommunen im Kreis Minden-Lübbecke vor. Als „e...

17.11.2020   Kirstin Korte liest Paul Maar: "Ein Sams zu viel"
Vorlesetag 2020

Der Vorlesetag liegt Frau Korte besonders am Herzen, damit die Lust am Lesen geweckt wird. Mit dem Vorlesen wird nicht nur Wissen vermittelt, sondern auch Atmosphäre transportiert. Trotz der Corona bedingten Einschränkungen möchte Sie nicht auf den Vorles...

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