Neuigkeiten

10.09.2021
Die Plenarwoche im September geht zu Ende. Unter anderem mit diesen Themen:

Die Beschlüsse der GMK zum Quarantänemanagement in Schulen und Kitas werden umgesetzt. Um verlässlichen Schulunterricht in Präsenz zu ermöglichen, wird nur das Kind in Quarantäne geschickt, das infiziert ist. Alle anderen Kinder der Klasse ...

24.08.2021   „Moderne Sportstätten 2022“: Vier weitere Vereine profitieren
Land fördert Sport in Minden-Lübbecke
Zur Meldung

 Gute Nachrichten für viele Sportlerinnen und Sportler in Minden-Lübbecke: Vier weitere Vereine im Mühlenkreis profitieren aus dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ und erhalten fast 160.000 Euro.

23.08.2021   Kirstin Korte lobt unbürokratische Hilfen
Rund drei Millionen extra für die Schulen im Mühlenkreis

Das neue Schuljahr hat begonnen, jetzt heißt es für Kinder und Jugendliche: Ankommen und aufholen nach Corona. Die Landesregierung stellt zusammen mit dem Bund den Schulen für 2021 und 2022 "Extra-Geld" zur Verfügung, insgesamt stehen 180 ...

02.08.2021   Aufholprogramm nach Corona für Kinder und Jugendliche: 1,5 Millionen Euro für den Mühlenkreis
Neue Perspektiven für die Jugend
Zur Meldung

Um die Folgen für die Entwicklung junger Menschen in Folge der Corona-Pandemie abzumildern, haben Bund und Land das Programm „Aufholen nach Corona“ beschlossen.

02.07.2021   Verschärfung des Klimaschutzgesetzes
Bis 2045 ist NRW klimaneutral

Der Landtag hat das Klimaschutzgesetz und das Klimaanpassungsgesetz für Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Die NRW-Koalition von CDU und FDP hat die Klimaziele im ursprünglichen Gesetzentwurf nach dem Urteil des Bundesverfassungsgesetz und der Neuregelung auf ...

02.07.2021   Initiative für digitale Ratssitzungen
Eine Chance für Vereinbarkeit des Ratsmandats mit Familie und Job

Die NRW-Koalition will Möglichkeiten für die Kommunalpolitik eröffnen, künftig mehr digital zu tagen. Mit unserem Antrag (Drucksachennummer 17/14285) wollen wir die Erfahrungen aus der Pandemie nutzen und hybride Konzepte für Ausschuss- und Rats...

02.07.2021   Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, GRÜNEN
„Wir trauern um jedes Menschenleben“

Zur Gedenkveranstaltung im Landtag NRW für die Verstorbenen der Corona-Pandemie erklären die Vorsitzenden der demokratischen Fraktionen Bodo Löttgen (CDU), Thomas Kutschaty (SPD), Christof Rasche, (FDP) sowie Verena Schäffer und Josefine Paul (Gr&uum...

18.06.2021   Einigung der Kommunalen Spitzenverbände, dem Familienministerium und CDU/FDP-Landtagsfraktionen
Eltern in NRW werden bei Beiträgen für Kita und OGS in der Corona-Pandemie entlastet

Eltern in Nordrhein-Westfalen erhalten aufgrund der durch die Corona-Pandemie eingeschränkten Kinderbetreuung in Kindertageseinrichtungen (Kitas), Kindertagespflege und den Offenen Ganztagsschulen (OGS) eine Erstattung ihrer Beiträge. In gemeinsamen Verhandlun...

18.06.2021   Pressemitteilung der NRW-Koalition
Epidemische Lage läuft aus – Grundrechtseingriffe werden zurückgenommen

Damit die Landesregierung über wirksame Instrumente zur Bekämpfung der Pandemie verfügen konnte, hat der Landtag seit April 2020 wiederholt die „epidemische Lage von landesweiter Tragweite für das Land Nordrhein-Westfalen“ festgestellt. D...

18.06.2021   1. Lesung des Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes
NRW soll Fahrradland werden

Am Freitag hat die erste Lesung zum Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz im Landtag Nordrhein-Westfalen stattgefunden. 

18.06.2021   Initiative für mehr Muttermilchbanken
Den harten Start ins Leben für Frühchen abfedern

Für Frühgeborene kann die Versorgung mit Muttermilch lebenswichtig sein, weil bei künstlicher Milch schwere Darminfektionen drohen. Die NRW-Koalition möchte mit einer Initiative erreichen, dass mehr Muttermilchbanken in Nordrhein-Westfalen aufgebaut ...

02.06.2021   Moderne Sportstätte“: Sieben weitere Vereine profitieren
„Deutliches Zeichen für den Sport“

Die beiden Minden-Lübbecker CDU-Landtagsabgeordneten Kirstin Korte und Bianca Winkelmann freuen sich mit sieben Sportvereinen über eine Förderung in Höhe von insgesamt 312.269 Euro aus dem Programm „Moderne Sportstätte 2022“ des Land...

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